Rede

Kommunalen Finanzausgleich neu gestalten

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, auch aus Sicht der Grünen Bürgerschaftsfraktion ist eine Novellierung des innerbremischen Finanzausgleichs notwendig. Die bisherigen Regelungen müssen auf den Prüfstand gestellt und überarbeitet werden. Die Finanzströme im kommunalen Finanzausgleich bestehen aus drei Bausteinen. Es gibt die sogenannten „Schlüsselzuweisungen“ in die die steuerabhängigen Einnahmen des Landes i.H.v. …


Huchting

Haltestelle Bardenflethstraße: Planungsprozess zum Umbau startet

Der Planungsprozess zum Umbau der Haltestelle Bardenflethstraße startet noch in diesem Jahr. Dies hat der Senat nun auf Anfrage des Huchtinger Bürgerschaftsabgeordneten Björn Fecker (Grüne) in der Stadtbürgerschaft verbindlich zugesagt. Fecker hatte sich in den Verhandlungen zum Haushalt 2018/2019 nachdrücklich für die Aufnahme der Sanierung dieser Haltestelle eingesetzt und war damit erfolgreich. „Die Haltestelle Bardenflethstraße …